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Afghanistan aktuell    ... Klick mich

 

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"Kein Ausweg - Flucht aus Afghanistan" - Film
von Johanna Hemkentokrax und Axel Hemmerling wird heute (13.3.2024) Abend um 20:45 Uhr im MDR-Fernesehen gezeigt und kann auch gesehen werden über den Link:  https://www.mdr.de/tv/programm/sendung-927532.html 
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Mord, Folter, blutige Racheaktionen - zwei Jahre nach der Machtübernahme der Taliban ist die Menschenrechtslage in Afghanistan verheerend. Ehemalige Ortskräfte, Menschenrechtsaktivisten, Journalistinnen, Künstler, Frauenrechtlerinnen schweben in Lebensgefahr. Vor allem für Frauen gibt es in Afghanistan praktisch keine Menschenrechte mehr. Legale Fluchtwege gibt es kaum.

Dabei hatte die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgeschrieben, akut gefährdeten Afghaninnen und Afghanen schnell und unbürokratisch zu helfen - mit dem Aktionsplan Afghanistan und dem Bundesaufnahmeprogramm. Tatsächlich scheitern die meisten Flüchtenden an Bürokratie und den hohen Hürden für die legale Flucht über das Programm der Bundesregierung, warnen Hilfsorganisationen.

Wer in eines der Nachbarländer fliehen kann, dem droht nur allzu oft die Abschiebung zurück nach Afghanistan in die Hände der Islamisten. Der Film zieht Bilanz nach zwei Jahren Afghanistan-Politik der Ampelkoalition und porträtiert Flüchtende und ihr Scheitern an der deutschen Bürokratie. Jene Menschen, die den Schutzversprechen der Bundesregierung geglaubt und auf Deutschland vertraut hatten.
 
"Kein Ausweg - Flucht aus Afghanistan" - Film
von Johanna Hemkentokrax und Axel Hemmerling wird heute (13.3.2024) Abend um 20:45 Uhr im MDR-Fernesehen gezeigt und kann auch über den Link: https://www.mdr.de/tv/programm/sendung-927532.html aufgerufen werden.
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Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan:Bedingt aufnahmebereit                          © taz  24.1.2023

In drei Monaten Aufnahmeprogramm ist nicht ein Mensch dadurch nach Deutschland gekommen. Hilfsorganisationen kritisieren das Verfahren.

Flugzeuge stehen auf einem Rollfeld

Januar 2023: Am Flughafen in Kabul werden Waren verladen, aber für bedrohte Af­gha­n:in­nen wird der Weg ins sichere Ausland verzögertFoto: Xinhua/imago

 

KÖLN taz | Mehr als drei Monate nach Verkündung des neuen Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan konnte bis heute noch keine von den Taliban bedrohte Person in Deutschland auf diesem Weg aufgenommen werden. Zwar liegt seit Ende Dezember 2022 die nötige Aufnahmeverordnung vor – verfahrensrechtlich gibt es also grünes Licht. Dennoch verhindern offenbar politische wie organisatorische Unstimmigkeiten, dass Betroffene tatsächlich gerettet werden können.

Auf taz-Anfrage erklärt das Bundesinnenministerium (BMI) den schleppenden Start mit „komplexen Rahmenbedingungen“ und „völlig neuen Verfahren“ mit „einer Vielzahl von Akteuren“. Mit ersten Aufnahmezusagen besonders gefährdeter Af­gha­n:in­nen werde „in den kommenden Wochen gerechnet“. Dabei wird ein Ausweg für Betroffene immer dringlicher. Die humanitäre Lage verschärft sich zusehends. So verboten die Taliban jüngst Frauen unter anderem, an Universitäten zu studieren und für nationale wie internationale NGOs zu arbeiten. 

Bundesregierung erreichten Anfragen im fünfstelligen Bereich

Die Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm bereits Ende 2021 im Koalitionsvertrag angekündigt, aber erst am 17. Oktober 2022 verkündet. Durch den Ukrainekrieg und durch Meinungsverschiedenheiten mit der Zivilgesellschaft verschob sich der Start. Nun sollen bis zu 1.000 Afghanen pro Monat aufgenommen werden, zunächst bis Ende der Legislaturperiode. Bedrohte Afghanen müssen sich dabei neuerdings bei sogenannten melde­berechtigten Stellen melden. Dies sind Vereine, Verbände und NGOs aus der Zivilgesellschaft. Sie sagen insbesondere zu, für das BMI und das Auswärtige Amt (AA) eine Kernfunktion zu übernehmen: das Anlegen und Ausfüllen der Anträge für gefährdete Afghan:innen.

So meldeten sich in den Tagen nach Bekanntmachung des Programms über Links im Netz mehrere Zehntausend Menschen bei Hilfsorganisationen wie Kabul Luftbrücke, Mission Lifeline und Reporter ohne Grenzen. Auch die Bundesregierung erreichten Anfragen im fünfstelligen Bereich. Doch angekommen ist in Deutschland bisher keiner dieser Hilfesuchenden.

 

Bitte lesen Sie hier weiter: Klick mich

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Der folgende Reisebericht von UNICEF ist vom 19. Februar 2022   ⇊

 

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Live-Ticker zu Afghanistan von:

 

Deutschlandfunk ---   ... Klick mich

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        Ein ganz wichtiger Beitrag der Spiegelredaktion

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Ich wünsche, dass Sie das nie erleben müssen

Ein Gastbeitrag von Ahmad Wahid Payman
Als Kind habe ich mit den Taliban schreckliche Szenen erlebt. Es ist schwer zu ertragen, dass sie zurück sind. Jetzt stehe ich in Deutschland mit leeren Händen, ohne eine Vorstellung davon, wie die Zukunft aussehen könnte.
Die Schatten von Taliban-Anhängern in Kabul: »Ein Albtraum, aus dem ich gar nicht mehr erwache«

Die Schatten von Taliban-Anhängern in Kabul: »Ein Albtraum, aus dem ich gar nicht mehr erwache«

 Foto: Felipe Dana / AP

Die Machtergreifung der Taliban in Afghanistan, in Kabul, erscheint mir noch immer unwirklich, wie ein Albtraum, aus dem ich gar nicht mehr erwache. Die Geräusche von Raketen und Gewehrkugeln in meiner Heimatstadt Herat, die in die Fenster unseres Familienhauses einschlugen während des dortigen 13-tägigen Widerstands, klingen noch in meinen Ohren.

Als Kind habe ich mit den Taliban schreckliche Szenen erlebt. Sie kommen mir jetzt wieder in den Sinn. Einmal erschossen sie einen jungen Mann vor unseren Augen, ohne erkennbaren Grund. Eine Frau, die angeblich gesündigt hatte, steckten die Taliban in ein großes Benzinfass, dann rollten sie die Frau in diesem Fass die Straße hinunter. Ich erinnere mich an Angeklagte, denen mehrere Kilo Steine um den Hals gehängt wurden, um sie dann mit dem Kopf in Schlamm zu tauchen.

Wir Kinder betrachteten solche Szenen mit bizarrem Interesse. Wir wussten nichts von Menschenrechten. Wir kannten keine Gerichtsprozesse. Das Prinzip von Anklage und Verteidigung war uns unbekannt. Aber die psychologische Wirkung dieser Strafaktionen steckt bis heute in uns allen, die wir sie erlebt haben.

Nach der Rückkehr der Taliban in die Provinzstädte reiste ich eilig aus Kabul in Richtung meiner Heimatstadt Herat. Ich verbarg mein Gesicht hinter einem traditionellen afghanischen Schal und wagte mich ein paarmal in die Stadt hinaus, um die Lage zu erkunden. Die Straßen waren wie leer gefegt. Es gab dort keine Soldaten, die die Stadt bewachten, auch keine Kinder, die wie sonst morgens in die Schule gingen, auch keine Lehrer. Nicht einmal Verkehrspolizisten.

Meine Frau bat mich, nicht wieder hinauszugehen. Sie sagte, sie verspüre furchtbare Angst angesichts der wilden Gesichter der Taliban-Kämpfer, die offensichtlich keiner disziplinierten Ordnungsmacht angehörten. Die Taliban waren die Einzigen, die überhaupt durch die Stadt liefen.

Taliban bekämpfen Demokratie und Menschenrechte

Die Stadt Herat steht für eine jahrtausendealte Zivilisation, für Wissenschaft und Kultur. Es ist für uns schwer zu ertragen, in diese Gesichter zu sehen, die so endlos weit entfernt sind von jeder Zivilisiertheit. In diesen Tagen weinten meine Frau und ich manchmal zusammen.

Afghanischer Sicherheitsmann vor einer Moschee in Herat: Eine jahrtausendealte Zivilisation ist bedroht

Afghanischer Sicherheitsmann vor einer Moschee in Herat: Eine jahrtausendealte Zivilisation ist bedroht

 Foto: JALIL REZAYEE / EPA-EFE

Ich fühle Schmerz in meinem Herzen. Ich denke an die zehntausenden afghanischen Soldaten, die in den vergangenen 20 Jahren starben, weil sie uns die Freiheit bringen wollten, und die jetzt in der afghanischen Erde begraben liegen. Unsere politischen Führer hatten Afghanistan verlassen, und wir, eine motivierte, für die Demokratie und die Befreiung eintretende Generation, blieben zurück, und diese in den vergangenen zwei Jahrzehnten herangewachsene Generation wird jetzt in der Heimat für ihre Überzeugungen von Taliban-Soldaten bedrängt.

Die Taliban werfen uns vor, für die Demokratie einzutreten, für die Menschenrechte, für die Rechte der Frauen, und dass wir uns weigern, uns der Sklaverei und der Gefangenschaft durch den Extremismus zu unterwerfen. Zwar hatten sie eine Generalamnestie angekündigt. Sie sagten, dass sie uns unsere Sünden vergeben würden. Doch die meisten glaubten ihnen keine Sekunde lang.

Ein Mann verlor seine sechs Kinder durch Minen der Taliban

Ich habe zahllose Artikel und Berichte zur Unterstützung der jungen Demokratie in Afghanistan geschrieben in diesen Jahren. Deshalb sehen meine Familie und ich uns durch die Taliban massiv bedroht.

Ich schrieb über die von den Taliban verursachten Tragödien. Über das Mädchen Mersana, das im Alter von nur einem Jahr seine Mutter bei einem tödlichen Selbstmordanschlag verlor. Über Rahimullah, jenen Polizisten, dem die Taliban vor einem Jahrzehnt das Augenlicht raubten. Über Rokhshana, die von Extremisten gesteinigt wurde. Über Hazargol und Zahra, die sich selbst verbrannten. Oder den Mann, der vor zwei Jahren in der Provinz Ghor an einem Tag seine sechs Kinder durch Minen der Taliban verlor.

Ich dachte an all diese Menschen, die bei den tödlichen Selbstmordattentaten in allen Teilen Afghanistans ihr Leben oder ihre Unversehrtheit verloren. Es ist mir unmöglich, dieser Gruppe zu vertrauen, die nun die Macht besitzt und deren Hände mit dem Blut Tausender unschuldiger Menschen befleckt sind. Als dann noch drei Taliban-Soldaten in Herat nach mir suchten, beschloss ich, Afghanistan zu verlassen.

Wir sind hier, aber Tausende andere sind noch in Afghanistan gefangen

Durch Vermittlung eines Freundes konnte meine Familie – meine Frau, unsere zwei Kinder und ich – den von den Taliban kontrollierten Grenzübergang nach Iran überqueren. Mit Unterstützung der deutschen Regierung und von Reporter ohne Grenzen gelangten wir nach Deutschland. Doch Tausende andere sind noch in den Städten Afghanistans gefangen. Sie sind voller Trauer und ungeschützt dem Hass der Extremisten ausgesetzt.

Talibanpatrouille in Kandahar: »Etwas Bedeutsames lag darin, sich diesem Land mit seinen Herausforderungen zu stellen«

Talibanpatrouille in Kandahar: »Etwas Bedeutsames lag darin, sich diesem Land mit seinen Herausforderungen zu stellen«

 Foto: STRINGER / EPA-EFE

Ich weiß, dass die Einwanderung aus Kriegsgebieten Ihr Leben in Deutschland auf den Kopf gestellt hat. Ich weiß auch, dass es Einwanderer gegeben hat, die das Leben deutscher Bürger bedroht haben.

Lassen Sie mich der großen Nation Deutschland mit den Worten des Dichters Hafis Shirazi antworten und versichern: »Wir kamen nicht hierher, um nach Bedeutung und Einfluss zu streben. Wir kamen hierher, um nach schwerem Unglück Zuflucht zu suchen.«

Die Flucht nach Europa war nie vorgesehen

Keine zehn Tage vor meiner Reise nach Deutschland hätte ich mir nie vorstellen können, aus meinem Heimatland in eine andere Weltgegend auszuwandern. Ein Leben in Europa war zu keiner Zeit Teil meiner Pläne. Es sei denn, ich würde zur Flucht gezwungen, weil mein Land von Extremisten übernommen worden wäre.

Europa ist schön, natürlich, aber es ist auch sehr schön, dort zu sein, wo man zu Hause ist, unter den Menschen des eigenen Heimatlandes. Dieser unruhigen Gesellschaft zu dienen war, was mich antrieb. Es schien alle Mühe wert. Etwas Bedeutsames lag darin, sich diesem Land mit seinen Herausforderungen zu stellen.

Afghanistan – Tödlicher Irrtum | Politik https://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-kabul...

 

31.August2021,18:18Uhr Afghanistan Tödlicher Irrtum

 

Eine afghanische Familie engagiert sich für das US-Militär und eine US-Hilfsorganisation - und hat deshalb gute Chancen, aus Kabul gerettet zu werden. Dann werden sie offenbar Opfer einer Drohne. Haben die USA ihre Schutzbefohlenen selbst getötet?

Von Paul-Anton Krüger

Ahmad Naser, 30, durfte hoffen, von den USA aus Kabul ausgeflogen zu werden. Er hatte sich für das Visaprogramm beworben, das Präsident Joe Biden aufgelegt hat für Afghanen, die sich Schutz verdient haben durch Arbeit für das US-Militär. "Die große Gefahr, der er und seine Fa- milie ausgesetzt sind, hängt direkt mit seinem Engagement für US-Streitkräfte zusammen", schrieb sein früherer US-Vorgesetzter in der Bewerbung, die Angehörige der New York Times zeigten. Naser, einst Offizier der afghanischen Armee, hatte demnach als Wächter in einem US- Stützpunkt in Herat gearbeitet.

Nach allem, was sich aus der Ferne basierend auf den Aussagen seiner Familie sagen lässt, ha- ben die USA ihren Schutzbefohlenen offenbar am Sonntag selbst getötet, keine 48 Stunden, be- vor sie endgültig aus Afghanistan abzogen. Angehörige sagen, er sei bei einem Angriff einer US- Drohne gestorben, der laut dem US-Militär Selbstmordattentätern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) galt.

Die Männer hätten beabsichtigt, mit einer Autobombe den Flughafen zu attackieren, so hatte es das für Afghanistan zuständige US-Regionalkommando erklärt. Es habe eine unmittelbare Be- drohung bestanden. Nach dem Angriff sei es zu schweren Sekundärexplosionen gekommen, die darauf schließen ließen, dass sich große Mengen Sprengstoff in dem Fahrzeug befunden hätten. Das lässt sich kaum in Einklang bringen mit dem, was Reporter afghanischer, amerikanischer und britischer Medien vorfanden in einem Hof an einer kleinen Nebenstraße, drei Kilometer vom Flughafen.

Nach Aussagen von Angehörigen saßen in dem weißen Toyota, dessen verkohltes Wrack nun in dem Hof liegt, keine Terroristen, sondern der Onkel von Ahmad Naser, Zemari Ahmadi, und mehrere Kinder der Familie. Ahmadi hatte für eine US-Hilfsorganisation gearbeitet, wie diese bestätigte. Als er am Sonntagabend nach Hause kam und in die Einfahrt einbog, schlug die Ra-

1 von 3 02.09.21, 20:38

Afghanistan – Tödlicher Irrtum | Politik https://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-kabul...

kete ein. Sieben Kinder im Alter von zwei bis zwölf Jahren starben, zudem Zemari Ahmadi, Ah- mad Naser und ein weiterer Erwachsener.

Unabhängig ist derzeit nicht zu verifizieren, dass eine US-Rakete dort detonierte - es gibt aber keine Hinweise darauf, dass der US-Angriff einen anderen Ort getroffen hat. Das Pentagon un- tersucht noch, ob es zivile Opfer gegeben hat. "Wir sind derzeit nicht in einer Position, dies abzu- streiten", sagte Pentagon-Sprecher John F. Kirby am Montag. Das US-Militär hat dies zuvor schon nicht ausgeschlossen, machte dafür aber die Sekundärexplosionen verantwortlich.

Die Bilder aus dem Hof passen nicht zu den Angaben des US-Militärs

Folgen einer massiven Sekundärexplosion allerdings sind nicht zu erkennen in dem Hof - die

Wände sind intakt, keine Anzeichen für eine Druckwelle. Wie schwerwiegend die Folgen solcher Detonationen sein können, hatte sich 2017 im irakischen Mossul gezeigt. Dort hatte das US- Militär einen Pritschenwagen mit einem Tank attackiert, der mit flüssigem Sprengstoff befüllt war. Ein Wohnblock stürzte ein und begrub Dutzende Menschen unter sich.

Die furchtbaren Szenen in Kabul verweisen allerdings auf ein größeres Problem - die zivilen Op- fer von Drohnenschlägen. Schon unter US-Präsident Barack Obama waren sie ins Zentrum der Strategie zur Terrorbekämpfung gerückt, auch unter Biden sollen sie in Afghanistan wieder Mittel der Wahl sein - wie schon bisher. 8000 bis 10 000 Kämpfer des IS-Ablegers, der sich "Pro- vinz Khorasan" nennt, haben die US-Streitkräfte zusammen mit ihren afghanischen Verbünde- ten und den Taliban nach US-Schätzungen seit 2017 getötet - etliche von ihnen mit Drohnenan- griffen.

Die USA haben eine eigene Rakete entwickelt, die helfen soll, Unbeteiligte zu schützen - ein Ein- geständnis der Problematik. Die Hellfire R9X trägt keinen Sprengstoff im Gefechtskopf. Mit ei- ner solchen Waffe tötete das US-Militär nach eigenen Angaben zwei der Planer des IS- Selbstmordanschlags mit mehr als 180 Toten vergangenen Donnerstag. Sie ist bisher sechs oder sieben Mal zum Einsatz gekommen. Vielleicht hätte das Ahmad Naser das Leben gerettet. Doch in Zemari Ahmadi hätte sie dennoch, nach allem, was bekannt ist, einen Unschuldigen getroffen - seine Familie bestreitet vehement, dass er irgendwelche Verbindungen mit dem IS gehabt ha- ben könnte.

2 von 3 02.09.21, 20:38

 

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Pressemitteilung, 03. September 2021

https://www.nds-fluerat.org/50559/aktuelles/fluechtlingsraete-fordern-aufnahme-familiennachzug-und-bleiberecht-fuer-afghaninnen/

Flüchtlingsräte fordern Aufnahme, Familiennachzug und Bleiberecht für Afghan*innen

Auf ihrer diesjährigen Herbstkonferenz haben sich die Flüchtlingsräte der Bundesländer und PRO ASYL mit den geflüchteten und auf der Flucht befindlichen Menschen aus Afghanistan solidarisiert.

Neben der Aufnahme der so genannten Ortskräfte fordern wir die Ermöglichung des Familiennachzugs und das Bleiberecht für die bereits in Deutschland lebenden Afghan:innen.

Tausende Afghan:innen wenden sich derzeit in der verzweifelten Hoffnung an uns, einen Ausweg aus der lebensbedrohlichen Lage und Schutz im Ausland zu finden. Die Bundesregierung hat es unterlassen, besonders bedrohten Menschen rechtzeitig eine sichere Fluchtperspektive zu eröffnen und ihre Evakuierung aus Afghanistan umzusetzen. Statt Notfallpläne zu entwickeln und die bedrohten Menschen rechtzeitig mit Papieren zu versehen, wurden bis zuletzt Abschiebungen durchgesetzt.

Trotz dieser verantwortungslosen Politik wird es auch in Zukunft bedrohten Menschen gelingen, den Taliban zu entkommen. Dabei geht es nicht nur um die so genannten Ortskräfte, sondern auch um andere bedrohte Afghan:innen und insbesondere um die Familienangehörigen von bereits in Deutschland lebenden Afghan:innen. In Deutschland leben tausende Menschen aus afghanischen Communities, es gibt selbstorganisierte Strukturen und Beratungsnetzwerke, schon allein deshalb trägt Deutschland eine besondere Verantwortung bei der Aufnahme von geflüchteten Menschen aus Afghanistan.

Muzaffer Öztürkyilmaz vom Flüchtlingsrat Niedersachsen:

"Es ist jetzt notwendig, die Flüchtenden konkret zu unterstützen, und die Voraussetzungen für Ihre Aufnahme zu schaffen. Außerdem muss endlich der Familiennachzug ermöglicht werden."

Unsere Forderungen:

1. Die Einreise der etwa 40.000 sogenannten Ortskräfte und ihrer Familienangehörigen muss schnell ermöglicht werden. Es müssen weiter Aufnahmezusagen für besonders gefährdete Afghan:innen erteilt werden.

2. Der Familiennachzug zu afghanischen Geflüchteten in Deutschland darf nicht länger, wie bereits seit Jahren von uns und auch von UNHCR kritisiert, verzögert oder ganz blockiert werden.

3. Gebraucht werden außerdem humanitäre Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern mit dem Ziel, die genannten Gruppen sowie afghanische Geflüchtete aus den umliegenden Ländern , schnell und unbürokratisch in Deutschland aufzunehmen (Beispielhaft: Thüringen, Schleswig-Holstein und Berlin),

4. Sofortiger und bedingungsloser Abschiebestopp und sicheres Bleiberecht für alle afghanischen Staatsangehörigen in Deutschland, deren Asylgründe bislang nicht anerkannt und die zur Ausreise aufgefordert wurden.

5. Visa-Anträge müssen bei jeder deutschen Auslandsvertretung angenommen werden, hierfür muss das Personal in den Botschaften aufgestockt werden. Zudem dürfen keine Originaldokumente aus Afghanistan zum Nachweis von familiären Bindungen oder Sprachnachweise für Ehepartner:innen eingefordert werden, vielmehr muss für die Visumserteilung eine Globalzustimmung des Innenministeriums reichen.

"Aufnahme, Familiennachzug und Bleiberecht dürfen dabei nicht an der mangelnden Zuständigkeit von Auslandsvertretungen, an nicht beschaffbaren Dokumenten, an Verpflichtungserklärungen oder an einem verengten Familienbegriff scheitern", so Öztürkyilmaz weiter.

Für Rückfragen:
Flüchtlingsrat Niedersachsen
Muzaffer Öztürkyilmaz
0511 98 24 60 38
moy@nds-fluerat.org, nds@nds-fluerat.org

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19. August 2021
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Gefährdete Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Landesaufnahmeprogramm auflegen!

Pressemitteilung vom 19. August 2021

Gefährdete Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Landesaufnahmeprogramm auflegen!

Mit Entsetzen verfolgt der Flüchtlingsrat Niedersachsen die dramatischen Entwicklungen in Afghanistan, wo die Taliban die Macht übernommen haben und tausende Menschen versuchen, sich in Sicherheit zu bringen. Nicht minder entsetzt ist der Flüchtlingsrat über das beschämende und menschenfeindliche Verhalten der politisch Verantwortlichen in Deutschland, die bis wenige Tage vor der Eroberung Kabuls durch die Taliban in erster Linie darauf bedacht waren, die mittlerweile zusammengebrochene Regierung unter Druck zu setzen, damit diese weitere Abschiebungen hinnimmt. Die selben Verantwortlichen heucheln nun, wie überrascht und betroffen sie – trotz zahlreicher Warnungen – von der Machtergreifung der Taliban sind.

Die Bundesregierung und die allermeisten Landesregierungen – so auch Niedersachsens – haben die verschiedenen Lebensgefahren, denen die Menschen in Afghanistan ausgesetzt sind, – wider besseren Wissens – jahrelang geleugnet. Auf Basis geschönter Lageberichte des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan haben sie bis zuletzt an der Politik der Abschiebungen und der Ablehnung von Asylanträgen festgehalten. Zudem haben sie den Familiennachzug von tausenden Menschen zu ihren Angehörigen nach Deutschland durch bürokratische Hürden systematisch verschleppt. Überdies haben sie die rechtzeitige Evakuierung aller Ortskräfte der Bundeswehr, ihrer zivilen Subunternehmen sowie von NGO-Mitarbeiter:innen sehenden Auges versäumt. Es handelt sich um ein Versagen der Bundespolitik mit tödlichen Folgen.

Den Flüchtlingsrat erreichen zahlreiche Anfragen von verzweifelten Menschen, die sich selbst oder deren Familienangehörige sich noch in Afghanistan befinden: Manche warten auf ein Visum zum Familiennachzug, andere sind wegen ihrer Tätigkeiten etwa als Ortskräfte oder Journalist:innen hoch gefährdet, weitere haben ein Aufenthaltsrecht in Deutschland, halten sich aber gerade in Afghanistan auf. Alle eint eins: Die Sorge um das Leben – sei es ihr eigenes, sei es das ihrer Familien.

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen begrüßt die Forderung von Innenminister Pistorius und seiner Amtskolleg:innen, gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium ein Bundesaufnahmeprogramm für Ortskräfte und andere vulnerable Personengruppen aus Afghanistan auf den Weg zu bringen.

Der Flüchtlingsrat fordert die Landesregierung auf, dass sie dem Beispiel Schleswig-Holsteins folgt und zusätzlich ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghan:innen auflegt.

Muzaffer Öztürkyilmaz vom Flüchtlingsrat Niedersachsen:

„Die Erklärung von Innenminister Boris Pistorius, kurzfristig 450 Plätze für die Evakuierten in den Erstaufnahmeeinrichtungen bereitzustellen, kann nur ein erster Schritt sein. Die Landesregierung darf sich nicht wieder hinter dem Bund verstecken. Ergänzend zu den aktuell laufenden Evakuierungen brauchen wir auch in Niedersachsen jetzt ein Landesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Gruppen. Das sind wir den Afghan:innen, die jetzt von den Taliban vertrieben, eingekesselt und verfolgt werden, schuldig. Für eine solche Aufnahme, die flexibel und unbürokratisch gestaltet werden muss, muss die niedersächsische Landesregierung jetzt den Rahmen schaffen. Die Aufnahmebereitschaft in der Zivilgesellschaft ist da und die Aufnahmeplätze stehen landesweit sofort zur Verfügung.“

Nach Auffassung des Flüchtlingsrats sollte dieses Aufnahmeprogramm neben Ortskräften insbesondere zivilgesellschaftliche und politische Aktivist:innen, Familiennachzügler:innen und besonders vulnerable Personen und Gruppen sowie ethnische, religiöse oder sexuelle Minderheiten umfassen. Da es jederzeit zu spät sein kann, um noch aus Afghanistan rauszukommen, ist es nicht zumutbar, dass Menschen, die in Afghanistan ausharren, ein langwieriges Visumsverfahren durchlaufen müssen. Deshalb muss für diese Personen von der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, dass Ausnahme-Visa bei der Einreise nach Deutschland erteilt werden.

Kontakt

Flüchtlingsrat Niedersachsen
Muzaffer Öztürkyilmaz
moy@nds-fluerat.org
0511 98 24 60 38

Hintergrund

Afghanistan: Luftbrücke jetzt!, Beitrag vom 17. August 2021

 

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17. August 2021
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Ausreise aus Afghanistan? Aktuelle Informationen

Please note: Applications submitted here will not be processed. We are an NGO and cannot accept or process applications for entry from Afghanistan. Please contact the email address of the Federal Foreign Office shown below. 

Die Lage in Afghanistan ist höchst unübersichtlich. Tausende Menschen versuchen verzweifelt, das Land zu verlassen. Wir stellen nachfolgend Informationen zusammen, die uns erreichen. Es gibt allerdings keine Gewähr dafür, dass es auf einem der Wege möglich sein wird eine Ausreise zu organisieren. Den Beitrag werden wir aktualisieren, sobald uns neue Informationen vorliegen.

Listen des Auswärtigen Amtes

Für Ortskräfte deutscher Organisationen/Einrichtungen sowie Afghan:innen mit deutschem Aufenthaltstitel hat das Auswärtige Amt eine Telefonnummer und E-Mail-Adresse eingerichtet, bei der man Fälle melden kann:
Mail:  040.krise19@diplo.de

Telefon: 0049 (0)30-1817-1000 oder 00 49 (0)30-5000-1000

Lists of the German Federal Foreign Office
For local staff of German organizations/institutions as well as Afghans with a German residence permit, the Federal Foreign Office has set up a phonenumber and e-mail address where cases can be reported for evacuation:
e-mail address: 040.krise19@diplo.de
phonenumber: 0049 (0)30-1817-1000 or 00 49 (0)30-5000-1000

Zwingend darin enthalten sein müssen:
The email must include the following information:

  • Namen aller Personen (Names of all persons)
  • Geburtsdaten (Dates and Places of birth)
  • Passnummern (Passport Numbers)
  • Staatsangehörigkeit (Nationality)
  • Erreichbarkeit (Handy, E-Mail usw.) (Availability (Mobile phone, E-Mail etc.))

Nach der Versendung erhält man keine Rückmeldung. Wenn man keine Fehlermeldung erhält, bedeutet das, dass die Mail durchgestellt wurde. Kontaktiert werden nur die Personen, die evakuiert werden. Leider sind die rechtlichen Möglichkeiten für Personen, die nicht in die oben genannte Gruppe gehören, sehr begrenzt. Derzeit nicht geplant, Personen zu evakuieren, die auf die Familienzusammenführung warten. Wenn Sie dazu Einzelfallanfragen haben, melden Sie sich gerne!

After sending, you will not receive any email response. If you do not receive an error message, it means that the mail was put through. Only people who are to be evacuated will be contacted. The legal possibilities for people who do not belong to the above group are, unfortunately, very limited. It is currently not planned to evacuate people waiting for family reunification.

Hinweise: 

Am Donnerstagmorgen (19.08.) hat ein afghanischer Staatsangehöriger mit Aufenthaltserlaubnis folgende Rückmeldung vom Auswärtigen Amt erhalten:

We are currently unable to guarantee the evacuation of persons who are only in possession of a German residence permit. According to our information, access to the airport for people without a foreign passport is limited and sometimes impossible. Please make sure that you carefully assess the threat level of the local situation along with the travel to the airport. We are unable to provide you with an assessment from Germany. If you are able to reach the airport with an Afghan passport and a German residence permit, please go to the North Gate.

Lagezentrum
Auswärtiges Amt

Am Dienstagmorgen (17.08.) um 08:55 hat die ehrenamtliche Unterstützen eines afghanischen Staatsangehörigen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 19d AufenthG i (17.08.) eine E-Mail an 040.krise16@diplo.de geschrieben. Schon um 09:11 Uhr erhielt sie folgende Antwort:

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sammeln wir lediglich die Daten von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern sowie ihren unmittelbaren Angehörigen (Ehegatten, minderjährige Kinder). Weitere Personen können zum derzeitigen Zeitpunkt leider nicht berücksichtig werden.
Mit freundlichen Grüßen

Lagezentrum
Auswärtiges Amt“

Wir empfehlen in solchen Fällen, Mitglieder des Bundestages aus dem jeweiligen Wahlkreis zu kontaktieren und die Meldung weiterzuleiten, um auf diesen unhaltbaren Zustand aufmerksam zu machen.

Informationen des Auswärtigen Amtes afghanische Staatsangehörige

Das Auswärtige Amt versendet derzeit folgende E-Mail (Stand: 18.08.):

Für schutzbedürftige afghanische Staatsangehörige (dazu zählen ehemalige und aktuelle Ortskräfte und deren Kernfamilien) befindet sich die Bundesregierung in enger Abstimmung mit den USA, insbesondere was die militärische Sicherung des Flughafens betrifft um die Durchführung von Flügen überhaupt zu ermöglichen. Es wird mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, die zeitnah kommunizieren werden. Wir bitte von schriftlichen und telefonischen Sachstandsfragen abzusehen.

Laufende Visumverfahren zum Familiennachzug aus Afghanistan: auch hier ist das weitere Vorgehen aktuell noch in der Abstimmung und wird unter Berücksichtigung der aktuellen Lage betrachtet. Bitte gedulden Sie sich und sehen Sie von telefonischen und schriftlichen Rückfragen ab.

Leider verfügen wir über keine weiteren Informationen bezüglich weiterer Flüge.

Situation am Flughafen

Die Situation am Flughafen ist chaotisch. Berichtet wird, dass Taliban Zugänge versperren und nur ein Zugang vom US-Militär gesichert wird. Selbst für Menschen, die auf Evakuierungslisten stehen, ist es teilweise sehr schwierig, zum Abflugterminal zu gelangen.

Es wurde eine Hotline eingerichtet, die über die Situation am Flughafen berichtet: 030 18172911.

Informationen des Auswärtigen Amts für deutsche Staatsangehörige

Das Auswärtige Amt weist darauf hin, dass sich deutsche Staatsangehörige, die sich in Afghanistan befinden, sich umgehend in die elektronische Krisenliste ELEFAND unter http://elefand.diplo.de eintragen sollen. Sie erhalten ausschließlich über diesen Kanal weitere Informationen.

Wir haben darüber hinaus folgende E-Mail von Auswärtigen Amt erhalten:

Liebe Landsleute,

im Laufe des Tages wird es voraussichtlich Evakuierungsmöglichkeiten aus Kabul mit der Bundeswehr und Flügen des US-Militärs geben.
Transportmaschinen der Bundeswehr sind im Anflug auf Kabul. Die Bundeswehr beabsichtigt, heute mit der Evakuierung deutscher Staatsangehöriger zu fortzufahren.

Bitte beachten Sie unbedingt die folgenden
Hinweise:

– Die Taliban kontrollieren derzeit die Hauptstadt Kabul, sodass auch Checkpoints innerhalb der Stadtgrenzen von den Taliban kontrolliert werden. Zudem gibt es Kontrollen der Taliban in unmittelbarer Umgebung des Flughafens.
– Frauen und Mädchen wird dringend empfohlen, sich bei Bewegungen innerhalb der Stadt an entsprechende Kleidungsvorschriften zu halten.
– Halten Sie bitte Ihren deutsche Reisedokumente (z.B. Reisepass oder Personalausweis) bereit.
– Bitte wägen Sie stets genau die Risiken ab, die sich für die Wegstrecke von Ihrem derzeitigen Aufenthaltsort zum Flughafen ergeben. Im Einzelfall kann es angezeigt und sicherer sein, in der häuslichen Umgebung zu verbleiben und nach Beruhigung der allgemeinen Sicherheitslage zu einem späteren Zeitpunkt auszureisen.
– Bitte haben Sie Verständnis, dass auf Grund der Lageentwicklung nicht garantiert werden kann, dass die geplanten Flüge wie beabsichtigt stattfinden können oder dass der Zugang zum Flughafen tatsächlich gewährleistet werden kann.
– Die Teilnahme an der Evakuierung ist freiwillig.
– Halten Sie sich an die unten stehenden Gepäckeinschränkungen.

Bitte suchen Sie umgehend den folgenden Sammelpunkt auf:
Flughafen Hamid Karzai International Airport, militärischer Teil, vor dem

NORTH GATE

Die genaue Lage entnehmen Sie bitte dem beigefügten Foto.

Bitte nehmen Sie nur das Nötigste mit (Bargeld, Pass- und Ausweisdokumente, 1 Handgepäckstück mit max. 8 kg Gewicht, sowie Wasser und Verpflegung für 24 Stunden, ggf. Medikamente).

Da nicht davon auszugehen ist, dass diese Unterrichtung alle deutschen Staatsangehörigen erreicht, geben Sie bitte die darin enthaltenen Informationen auch an Ihre anderen deutschen Bekannten weiter!

Mit freundlichen Grüßen
Botschaft Kabul

Wir gehen davon aus, dass die Hinweise auch für afghanische Staatsangehörige gelten, sofern sie auf Evakuierungslisten stehen.

Einreise in andere Staaten

Leider ist nicht davon auszugehen, dass die Bundesregierung alle Ortskräfte evakuieren wird. Auch andere stark gefährdete Personengruppen werden nicht ausgeflogen. Wir empfehlen daher, sich vor Ort zu erkundigen, inwiefern eine Ausreise in einen anderen Staat möglich ist.

Hier finden Sie zusammengefasste Informationen zu Evakuierungsflügen in folgende Staaten:

Canada, United States, United Kingdom, Germany, Netherlands, Denmark, Belgium, Sweden, Czech Republic, Spain, Italy, Switzerland, Turkey, India, Pakistan, Iran, Uzbekistan, Tajikistan, Kazakhstan, China, New Zealand, United Arab Emirates und Israel.

Diese Informationen wurden nicht von uns zusammengefasst und wir können sie nicht auf Richtigkeit prüfen.

Im Folgenden haben wir eigene Informationen zusammengestellt, um eine erste Orientierung zu geben. Auch hier sind alle Informationen ohne Gewähr.

Indien

Gegebenenfalls ist es für afghanische Staatsangehörige möglich, online ein sechsmonatiges Visum für Indien zu beantragen. Hier die Kontaktdaten:

Phone number: +919717785379
Email: MEAHelpdeskIndia@gmail.com

 

Iran

Derzeit scheint die iranischen Konsulat in Kabul und in Herat noch zu arbeiten und Visa an afghanische Staatsangehörige auszustellen. Hier finden Sie Adressen und Kontaktdaten:

Kabul:

  • Address: Ankara Street, Shirpour Intersection- Kabul, Afghanistan
  • Telephone: (+93) 20 210 1391 – 97
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  • Website:herat.mfa.ir

Usbekistan

Es wurde berichtet, dass gegen hohe Gebühren Visa mit 30 Tagen Gültigkeit an afghanische Staatsangehörige ausgestellt werden, so dass diese auf dem Landweg ausreisen können.

Hintergrund

Afghanistan: Luftbrücke jetzt!, Beitrag vom 17. August 2021

Ortskräfte – was zu beachten ist nach Ankunft in Deutschland, Beitrag vom 23. Juli 2021

Informationen zum sog. „Ortskräfteverfahren“, Beitrag vom 12. Juli 2021

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Endlich!

Es war absehbar!

 

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