Rechtliches


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Hinweis:

Allgemeines Wenn Sie Gerichtsentscheidungen zu einem bestimmten Thema suchen, empfehlen wir für eine erste Orientierung die Rubriken »Länder« und »Rechtsgebiete«. Hier finden Sie eine Auswahl wichtiger Entscheidungen sortiert nach zahlreichen Kategorien. Die Rechtsprechungsdatenbank enthält aber noch wesentlich mehr Entscheidungen.

Fast alle in der Datenbank enthaltenen Entscheidungen sind übrigens als pdf-Dokument abrufbar, der Link für den Download findet sich bei der Anzeige des Urteils in der Zeile unter dem Namen des Gerichts (mit pdf-Symbol).

Hinweise zum Suchformular Gericht: Die Auswahl erfolgt zunächst über »Bundesland/Gerichtsebene«. Die Suche kann anschließend durchgeführt werden: 1. Für alle Gerichte des ausgewählten Bundeslands oder der Ebene (z.B. alle Bundesgerichte), oder 2. beschränkt auf ein bestimmtes Gericht (Menü »Gericht«).

Datum/Zeitraum: Das vorgegebene Format für die Datumsfelder ist »TT.MM.JJJJ«, das Formular akzeptiert aber z.B. auch »4.3.13«, eine solche Eingabe wird automatisch umgewandelt (nicht aber Eingaben mit Schräg- oder Bindestrichen).

Aktenzeichen: Es muss nicht das vollständige Aktenzeichen einer gesuchten Entscheidung eingegeben werden, akzeptiert wird z.B. auch die Eingabe »A 1890«, um eine Entscheidung mit dem Aktenzeichen »10 A 1890/13.Z.A« zu finden.




Schweigepflicht

  • Vordruck - Schweigepflichtserklärung der Paten-Innen
  • Merkblatt - 2. Wesentliche Grundsätze des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)

Selbstverpflichtungserklärung für EhrenamtlerInnen